Müllhalde im Wald bei Wallhalben: 

GRÜNE sprechen von tickender Zeitbombe

Von einer „tickenden Zeitbombe“ sprechen die Zweibrücker Grünen im Zusammenhang mit den Müll-Ablagerungen im Wald zwischen  Wallhalben und Hettenhausen. Die konkrete Gefährdung sei durch den Asbest-Nachweis eines Anwohners belegt, eine Untersuchung auf weitere Gefahrstoffe dringend geboten. Beim Risiko-Management verstecke sich die Gemeinde hinter der SGD-Süd.

„Was alle erwartet haben, ist nun bewiesen“, kommentiert Grünen-Vorstandssprecher Norbert Pohlmann den Nachweis von Asbest in Eternit-Bruchstücken auf der ehemaligen Wallhalber Deponie. (mehr)

7. April 2012

Frohe Ostern: Zweibrücker Grüne verschenken Bio-Eier

"Kleingruppenhaltung" in Drahtkäfigen endlich abschaffen

Am Karsamstag, 7. April, verschenkte der Zweibrücker Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen bunte Ostereier an seinem Infostand in der Hauptstraße. Ebenso hatten Kinder die Möglichkeit, hartgekochte Eier mit Lebensmittelfarbe zu bemalen. Selbstverständlich stammten alle Eier aus ökologischer Freilandhaltung.

Hintergrund der Oster-Aktion war die Forderung der Grünen, die so genannte “Kleingruppenhaltung” von Legehennen umgehend abzuschaffen. Kleingruppenhaltung bedeutet nichts anderes als ein Einpferchen von Legehennen in enge Drahtkäfige. Zwar hat der Bundesrat eine Abschaffung dieser Haltungsform mit Übergangsfristen beschlossen; Bundes-Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner weigert sich aber, den Beschluss umzusetzen. (mehr)

“Hühnerknast ist Tierquälerei. Wir fordern die Ministerin auf, die Kleingruppenhaltung nicht länger zuzulassen”, so Norbert Pohlmann, Kreisvorstandssprecher der Zweibrücker Grünen

18. März 2012        

Müllhalde im Wald bei Wallhalben: 

GRÜNE fordern Untersuchung der Abfälle

Der GRÜNE Kreisverband Zweibrücken sieht akuten Handlungsbedarf wegen des im Wald zwischen Wallhalben und Hettenhausen entdeckten Mülls. Solange keine Analysen des Abfalls und des Bodens vorlägen, bleibe völlig ungewiss, was im Wald abgelagert sei, erläutern die Vorstandssprecher Norbert Pohlmann und Felix Schmidt. Bewusstes Wegsehen sei kein Instrument der Kostenersparnis und sich darauf zu berufen, dass nichts im Grundwasser sei halten die Grünen für zu kurz gegriffen. Auch die Rechtmäßigkeit der Müllentsorgung im Wald sollte laut Schmidt überprüft werden. mehr / Presse

12. März 2012        

8. März 2012        

14. Februar 2012          

Grüne Liste will Energie-Effizienz

Ratsbeschluss zur Einstellung einer Fachkraft für Klimaschutz wird umgesetzt

Energetische Sanierungsmaßnahmen sparen Gas, Öl - und vor allem Geld. Weil das auch für kommunale Gebäude gilt, hat der Zweibrücker Stadtrat im Jahr 2010 ein Klimaschutz-Konzept beschlossen. In dem Konzept werden konkrete Maßnahmen, Kosten und Amortisationszeiten beschrieben. Fördern und begleiten soll diese Maßnahmen ein Klimaschutz-Beauftragter, der Energiesparpotenziale aufzeigen und zudem als Motivator und Multiplikator innerhalb der Verwaltung arbeiten soll. Seine Einstellung beschloss der Rat am 30. März 2011 einstimmig.
Umgesetzt wurde dieser Beschluss bis heute jedoch nicht. Deshalb forderte die Stadtratsfraktion der Grünen Liste die Aufnahme der Stelle in den Stellenplan 2012 und die Einstellung einer Klimaschutz-Fachkraft. Dieser Forderung schloss sich der Hauptausschuss in seiner Sitzung vom 8. Februar an. Wir gehen davon aus, dass die Stelle umgehend ausgeschrieben wird. (Pressebericht)

   11. Februar 2012       

Fukushima-Mahnwache auf dem Hallplatz:

Endlich ernst machen mit der Energiewende!

Mit der Forderung „Fukushima ist überall – AKWs jetzt abschalten“ hielten zwei Dutzend Atomkraftgegner am Samstag in klirrender Kälte eine Mahnwache auf dem Zweibrücker Hallplatz. Neben der Erinnerung an die seit elf Monaten andauernde Reaktorkatastrophe in Japan stand der Hinweis auf die noch lange nicht vollzogene Energiewende in Deutschland.
Die Mahnwache zeigte die Verbundenheit mit den Protesten in Japan am gleichen Tag und sie erinnterte daran, dass auch in Deutschland noch neun gefährliche Atomkraftwerke in Betrieb sind. "Jeden Tag kann auch in einem deutschen AKW der Super-GAU eintreten", so der Zweibrücker Grünen-Vorstandssprecher Norbert Pohlmann.
Daran, dass Atomstrom mitnichten preisgünstig ist und dass der strahlende Atommüll über Jahrtausende sicher gelagert werden muss - wofür es nirgends auf der Welt tragfähige Konzepte gibt - erinnerte SPD-Stadtratsmitglied Walter Rimbrecht. Selbst nach dem Abschalten der acht ältesten Atomkraftwerke in Deutschland gibt es jedoch ausreichend Strom, selbst im kältesten Winter. "Wir exportieren ihn sogar ins Atomstromland Frankreich", so Rimbrecht. Dirk Schneider, der Initiator der Mahnwache, wies darauf hin, dass Fukushima zwar aus den Schlagzeilen verschwunden ist, dass das Leid der Menschen und die technische Katastrophe dort aber andauert. (Pressebericht)

5. Januar 2012          

Grüne mahnen: Bürger besser informieren

Beteiligung schafft Akzeptanz

Egal, ob Schwermetall-Unfall (s.u.) oder Abweichung der Kostenbescheide von zunächst vorgelegten Schätzwerten: Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht auf zeitnahe und umfassende Information. Nur durch Information und Beteiligung lässt sich Akzeptanz für Entscheidungen der Verwaltung herstellen.  Das stellten die Zweibrücker Grünen bei ihrer informellen Mitgliederversammlung am 5. Januar heraus.

„Wir brauchen in allen Verwaltungen einen grundlegenden Wechsel der Denkweise“ so Kreisvorstandssprecher Felix Schmidt. Die Bürgerinnen und Bürger wollten sich beteiligen und sie seien auch bereit, Entscheidungen mit zu tragen. Voraussetzung hierfür sei aber in jedem Fall umfassende Information. Schmidt erwartet, dass die von der rot-grünen Landesregierung initiierte Enquête-Kommission „Bürgerbeteiligung“ Vorgaben entwickeln wird, die auch kommunale Verwaltungen nicht einfach ignorieren können. Die vom Landtag eingesetzte Kommission unter der Leitung der Grünen Abgeordneten Pia Schellhammer soll in den kommenden Monaten Vorschläge erarbeiten, um Bürgerbeteiligung zu erleichtern und zu verstärken. (mehr ...)

22. November 2011     

Gemeinsame Erklärung der Homburger und Zweibrücker Grünen:

Interkommunale Abstimmung bei Einzelhandelsprojekten!

Am 5. Dezember soll das neue Einzelhandelskonzept für Homburg vom Saarbrücker Marktforschungs- und Stadtplanungsbüro isoplan präsentiert werden. Bestätigt das Gutachten die Innenstadtverträglichkeit des ECE-Centers mit 18.500 m² Verkaufsfläche, dann werden laut OB Schöner (Homburg) die nächsten Schritte – Baurecht, Verkauf städtischer Grundstücke – umgehend eingeleitet. Nicht weit entfernt von den entsprechenden Maßnahmen ist die Konzeption für die Truppacherhöhe in Zweibrücken mit über 16.000 m² Verkaufsfläche.
Es ist den Bürgern, die längst wechselweise in Homburg und in Zweibrücken einkaufen, nur schwer zu vermitteln, warum die Stadtverwaltungen immer noch autonom planen und agieren. Anstatt sich über gemeinsame Konzepte zur Stärkung der saarpfälzischen Region abzustimmen, setzen die Handelnden auf Rivalität, auf das Schaffen vollendeter Tatsachen und auf Taschenspielertricks bei der Kalkulation von Kaufkraft-Potenzialen. Jeder verfügbare Euro kann aber nur einmal ausgegeben werden.
Die Verschuldungssituation der Städte Homburg und Zweibrücken gebietet nachhaltiges Handeln. Vor dem Hintergrund rückläufiger Bevölkerungszahlen müssen teure Infrastrukturinvestitionen aufeinander abgestimmt werden. Das derzeitige Vorgehen provoziert nach Überzeugung der Grünen auf beiden Seiten der Landesgrenze allenfalls Millionengräber, für deren Folgekosten zukünftige Generationen aufkommen müssen. (mehr.) (Presse)

17. September 2011     

Grüne Anlaufstelle in Zweibrücken: Fred Konrad eröffnet Wahlkreisbüro

Endlich eine Grüne Anlaufstelle in Zweibrücken: Am vergangenen Samstag eröffnete Fred Konrad, seit Mai d.J. Mitglied des rheinland-pfälzischen Landtages, sein Wahlkreisbüro in der Bismarckstraße 1. Die Präsenz vor Ort ergänzt sein Landtagsbüro in Mainz. 

Zur Eröffnung gekommen waren neben unserem pfälzischen MdB Tobias Lindner und dem Grünen Landesvorstandssprecher Uwe Diederichs-Seidel viele Vertreter der Zweibrücker Politik und des öffentlichen Lebens, sowie Freundinnen und Freunde aus den GRÜNEN Nachbarkreisverbänden. 

Geöffnet ist das Wahlkreisbüro montags, donnerstags und freitags von 10 bis 13 Uhr.

4. September 2011          

OB-Wahlergebis in Zweibrücken:

Grüne setzen auf konstruktive Zusammenarbeit. Zentrales Thema Energiepolitik 

Eindeutiger als von vielen erwartet setzte sich Kurt Pirmann bei der Oberbürgermeisterwahl durch (Ergebnisse) Zu diesem persönlichen und politischen Erfolg gratulieren wir dem bisherigen Verbandsbürgermeister ganz herzlich. Verlassen kann er sich auf eine konstruktive und sachbezogene Zusammenarbeit mit den GRÜNEN und mit der Ratsfraktion der Grünen Liste. Dies nicht allein beim Thema Energiepolitik/Umstieg auf Erneuerbare Energien, das der künftige OB im Wahlkampf immer wieder als zentrales Zukunftsthema genannt hatte. Wir wünschen ihm viel Glück und werden das Unsere zu einer erfolgreichen Arbeit für Zweibrücken beitragen.

             16. Juli 2011           

Energiekonferenz der westpfälzischen Kreisverbände:

Erstellung kommunaler integrierter Klimaschutzkonzepte ein zentraler Ansatz

Mit sieben Impulsvorträgen zu Themen wie „Energiewende in Landes- und Regionalplanung“, „Energie in kommunaler Hand“, „Windkraft im Wald“, „Gas aus Windenergie" oder „Einstieg in die Energieeffizienzwirtschaft“ begann am Samstag die regionale Energiekonferenz der westpfälzischen GRÜNEN Kreisverbände im Kaiserslauterer Regionalbüro. Fortgesetzt wurde sie mit Workshops zu Detail-Fragestellungen. Im Spätsommer sollen die Ergebnisse bei einer nachfolgenden öffentlichen Konferenz weiter entwickelt und verbreitet werden.

Grüner Kreisverband besucht Öko-Weingut:

Einklang von Tier- und Pflanzenwelt

Eine Führung durch die Weinberge, Erläuterungen zu Prinzipien des Öko-Weinbaus, Demonstration von Frostschäden, Pflanzenkrankheiten und Schädlingen - so sah das Programm der Zweibrücker Grünen beim Weingut Dr. Frey in Kanzem aus. Klar, dass zum Abschluss eine Weinprobe gehörte.

Joschua Konrad, GRÜNEN-Mitglied aus Käshofen, schließt gerade sein Freiwilliges Ökologisches Jahr beim Trierer NABU ab. Gearbeitet hat der 20-Jährige regelmäßig auf dem Weingut an der Saar. Hierher lud sein Chef, der Betriebsleiter Cord-Henrich Treseler (auf dem Foto links mit seiner Frau Katharina und den Schwiegereltern im Weingut), die Zweibrücker GRÜNEN ein. 

"Ökologischer Weinbau bedeutet für uns, optimale Erträge so zu erzielen, dass Tier- und Pflanzenwelt in Einklang miteinander stehen", lautet das Credo des Agrarwissenschaftlers. Das heißt, dass schonend mit Wasser und Boden umgegangen wird. Statt auf synthetischen Dünger oder Pestiziden setzt sein Unternehmen auf die Artenvielfalt im Weinberg. Insektenhotels und Natursteinmauern bieten Tieren Rückzugsräume, und hier und da findet man auch Steinhaufen. Fressfeinde von Schädlingen fühlen sich darin wohl, lernten die Besucher auf der Weinbergstour.

Für Cord-Henrich Treseler steht Qualität oben an. "Und die beginnt im Weinberg", sagt er. Vom Ertrag dieser Philosophie überzeugten sich neun Mitglieder des Zweibrücker Kreisverbands bei einer Verkostung in der alten Schutzhütte zwischen den Weinbergen.
Die Kooperation mit dem Nabu ist Treseler gerne eingegangen. Der Betrieb habe von den Ideen der Naturschutzorganisation profitiert, meint er. Bei Weinberg-Touren für Naturschützer erläutert er gern, was den ökologischen Weinbau auszeichnet - während der Nabu ergänzt, was das Gelände an Fauna und Flora bietet und wie sich bestimmte Maßnahmen auf die Landschaft auswirken.

21. März 2011             

Diesmal kam der Strom nicht aus der Steckdose:

Grünes Fahrradkino mit Anne Spiegel und Fred Konrad im "Erdgeschoss"

Den Strom für die Filmvorführung selbst erzeugen - so lautet das Prinzip des Grünen Fahrradkinos. Wie anstrengend das sein kann, erfuhren die mehr als 30 Gäste, die abwechselnd sieben Radlerplätze einnahmen.
100% Energieversorgung  aus erneuerbaren Quellen war nicht nur Thema des gezeigten Films "Die 4. Revolution" von Carl-A. Fechner. Das Potenzial erneuerbarer Energien bildete auch den Diskussionsschwerpunkt, nicht nur wegen der akuten Radel-Erfahrungen im Alternativ-Kino. Dass es keine Vision ist, sondern technisch machbar, den gesamten rheinland-pfälzischen Strombedarf bis 2030 aus regenerativen Energieträgern zu decken, stellte Anne Spiegel aus Römerberg heraus. Anne ist die Nummer drei auf der Grünen Landesliste zur Wahl am 27. März. Fred Konrad, Direktkandidat im Wahlkreis Zweibrücken, wies darauf hin, dass die Zeit der Großkraftwerke abgelaufen ist. An deren Stelle müssen kleinere dezentrale Anlagen treten, die Energie nicht nur sauberer und sicherer erzeugen, sondern auch für gerechtere und demokratischere Struktur sorgen. Dies nicht zuletzt in Schwellen- und Entwicklungsländern. "Aber die Energiekonzerne wollen noch schnell Gewinn abschöpfen”, begründete Fred Konrad die Diskussion um Atomkraftwerke und Restlaufzeiten. Weitgehend ungenutzt blieben bislang die Möglichkeiten von Einsparung und effizienter Energienutzung, waren sich die Diskutanten einig. (Presseberichte zur Veranstaltung)

19. März 2011             

Naherholungsgebiet durch Kreiselplanung bedroht

Grüne fordern Alternativen - unter Einbeziehung des Raumordnungsplanes und der Einwände von Landespflegebehörden 

Lärmschutz für die Tschifflicker Dell und der Erhalt ihrer Biotop-verbindenden Funktion muss bei den Planungsschritten zur Erschließung eines Gewerbegebietes Truppacher Höhe absolute Priorität haben. Ein Konzept, das massive Aufschüttungen am Rand des Naherholungsgebiet  vorsieht, bedroht seine Funktion und übergeht Vorgaben des Regionalen Raumordnungsplanes, des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde, und Stellungnahmen der Oberen Landespflegebehörde.

Der bisher vorliegende Bebauungsplan enthält eine Trassenführung, die im Randbereich der Tschifflicker Dell erhebliche Aufschüttungen für einen Verkehrskreisel und dessen "Arm" zur Truppacher Höhe erfordert. Dies widerspricht dem Bundesnaturschutzgesetz insofern, als ein Biotop-Vernetzungskorridor zerstört würde. Laut dem Regionalem Raumordnungsplan 2004 soll der Gehölz- und Grünlandstreifen vorrangig dem Biotopschutz dienen. Die Grünen erwarten eine Alternativplanung, die das Naherholungsgebiet Tschifflicker Dell unbeeinträchtigt lässt. Zusätzliche Verkehrsflächen müssten auf den bereits durch die Autobahnabfahrt genutzten Bereich beschränkt oder auf dem Gelände des Gewerbegebietes geplant werden.

In der Mitgliederversammlung des Zef (Zweckverband Entwicklungsgebiet Flugplatz Zweibrücken) wurden Einwendungen der Oberen und der Unteren Naturschutzbehörde nie erwähnt, Vorgaben des Flächennutzungsplanes und des Regionalen Raumordnungsplanes nie genannt. Dort fehlt es an Transparenz, und Minderheitenvoten sind per Satzung nicht zulässig. Fred Konrad, Landtagskandidat der im Wahlkreis Zweibrücken, fordert, die Abstimmungsmodalitäten von Zweckverbänden auf den Prüfstand zu stellen: "Zweckverbände sind Musterbeispiel fehlender demokratischer Beteiligung durch die kommunalen Gremien und intransparenter Hinterzimmerpolitik.” (Presse)

   14. März 2011             

Mahnwache am Ende des Montagsspaziergangs:

Mehr als 50 Demonstranten gedenken der Opfer des Erdbebens und der Tsunami-Welle vom 11. März in Japan

Schweigend gedachten die Zweibrücker Montagsspaziergänger am 11. März der Tragödie in Japan. Sie bekräftigten erneut ihre Forderung, die Atomkraftwerke in Deutschland abzuschalten. (Foto Marco Wille)

Auf bittere Weise bestätigt sahen sich die Demonstranten, die sich seit dem 29. November montags zu Spaziergängen durch die Innenstadt treffen, um auf das Abschalten der Atomkraftwerke in Deutschland zu pochen. An diesem Montag wollten sie aber schweigen, um ihre Verbundenheit mit den Menschen in Japan auszudrücken. Parteipolitik blieb bewusst außen vor. Viele Bürger schlossen sich an, schwenken auf dem Weg still ihre Fahnen auf dem Weg durch die Hauptstraße. "Atomkraftwerke abschalten" stand darauf. Im technisch hoch entwickelten Japan habe man geglaubt, die Atomkraft zu beherrschen, sagte Norbert Pohlmann. Das habe sich als fataler Irrtum erwiesen. Das Restrisiko sei zu einer realen Größe geworden, und dieses Restrisiko lasse sich nur durch eine Maßnahme vermeiden: den Ausstieg aus der Atomenergie.

28. Februar 2011   

Phantomdiskussion über Fachmärkte-Ansiedlungspläne auf der Truppacher Höhe

"Neues Zentrum auf der grünen Wiese?" 

Als "völlig nebulös" beschrieb Fred Konrad, Grüner Landtags-Direktkandidat, die Debatte über neue Fachmärkte an den Zweibrücker Style Outlets am Montag bei einer Podiumsdiskussion der Zweibrücker Grünen. Zuvor hatte Kurt Pirmann, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land und Haupt-Befürworter der Pläne, ausgeführt, derzeit werde lediglich über ein Arbeitspapier diskutiert. Für die Öffentlichkeit sei es nie gedacht gewesen. "Was da oben hinkommt, steht noch lange nicht fest", so Pirmann, alle bisherigen Verlautbarungen relativierend. Fred Konrad sah vor diesem Hintergrund erst recht keinen Grund, von den Zielen der Landesplanung abzuweichen. Das Landesentwicklungsprogramm schließt großflächige Einzelhandelsansiedlungen "auf der grünen Wiese" weitgehend aus. Zielführender sei die Ansiedlung von produzierendem Gewerbe, hob der Kaiserslauterer Stadtplaner und Hochschullehrer Holger Schmidt hervor.  

Andreas Hartenfels, Grüner Landtags-Direktkandidat im Wahlkreis Kusel und selbst Stadt- und Landschaftsplaner, monierte das Hin- und Herschieben von Arbeitsplätzen bei neuen Einzelhandelsansiedlungen. Angesichts eines anstehenden Kaufkraftverlust von 58 Millionen Euro in den nächsten zehn Jahren durch die demographische Entwicklung sei es nicht nachzuvollziehen, das Angebot auszuweiten. "Denn der Kuchen wird doch kleiner; es gibt weniger zu verteilen", so Hartenfels in seinem Redebeitrag. Völlig falsch sei es angesichts dieser Entwicklung, großflächig die Landschaft zu verbauen und neue Infrastruktur zu schaffen, die in einigen Jahren kaum zu unterhalten sein werde.

Angesprochen wurden auch tiefe Einschnitte in das Naherholungsgebiet Tschifflicker Dell, wenn dort Zufahrtswege für die geplanten Ansiedlungen geschaffen werden. (Presse)

     5.Februar 2011              

Vitamin statt Dioxin! 

Live kochen mit der Grünen Bundestagsabgeordneten Ulrike Höfken, dem Zweibrücker Landtagskandidaten Dr. Fred Konrad und dem Bioland-Koch Klaus Helbig

am Samstag, 5. Februar auf dem Zweibrücker Wochenmarkt.

Dioxin in Eiern und Fleisch, Gentechnik und Pestizide im Essen – da vergeht vielen VerbraucherInnen jeder Appetit. Dass Lebensmittelproduktion auch anders möglich ist, erläuterten Ulrike Höfken (links), Bioland-Koch und Schulmensa-Betreiber Klaus Helbig (mitte) und der Zweibrücker Landtagskandidat Fred Konrad am Samstag beim Zweibrücker Wochenmarkt.

Unter dem Motto „Vitamin statt Dioxin“ machten der Profi-Koch, die stellvertretende Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, und der Kinderarzt aus Käshofen den Zweibrückerinnen und Zweibrückern Lust auf gesundes Essen. Sie zeigten, wie einfach die Zubereitung gesunder Mahlzeiten ist und nannten Grüne Antworten auf Futtermittelpanscherei, Gen-Soja-Futtermittel und tierquälerische Massentierhaltung. Echt öko waren selbst Helbigs Teller und Gabeln, die aus Maispflanzen-Resten stammten und problemlos kompostierbar sind. Wenig überraschend, dass auch der vom Wok-Gemüse angebotene Nachschlag reißenden Absatz fand.

31. August 2010

Landärzte vom Aussterben bedroht

Grünen-Diskussionsveranstaltung zur ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum

Mit einer Reihe konkreter Vorschläge zur Verbesserung der ärztlichen Versorgung auf dem Land schloss MdB Ulrike Höfken am Dienstag die Veranstaltung unseres Grünen Kreisverbands „Warten, bis der Arzt kommt?" in Wallhalben. Zwar waren Ärzte auf dem Podium und im Saal mit düsteren Prognosen in die Diskussion eingestiegen: Es rückten genügend Medizinstudenten nach; sie bekämen aber in Deutschland kein attraktives Berufsfeld geboten und gingen ganz sicher nicht aufs Land, so Günter Gerhardt, Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz. Andererseits gebe es durchaus Beispiele, wie etwa die hausärztliche 
Berufsausübungsgemeinschaft in 
Waldfischbach-Burgalben, wo fünf Ärzte kooperieren und ihren Patienten auch durch Facharzt-Sprechstunden vor Ort zumutbare Wege und persönlichen Kontakt garantieren. Dass man im alten System ohne Steuermittel nicht weiter komme, betonte Fred Konrad, Kinderarzt und Grünen-Kandidat bei der Landtagswahl 2011. Beispielsweise stelle Prävention eine Aufgabe der Gesellschaft dar, von deren Finanzierung Krankenkassen und Versicherte entlastet werden sollten. 

(Bild links: Bericht über die Veranstaltung in der Zweibrücker Ausgabe der RHEINPFALZ vom 2. September 2010)

17. August 2010         

"Der Nutzen für die Region liegt auf der Hand"

Bahn nach Homburg muss endlich in Fahrt kommen  ++  Eveline Lemke zu Gast bei den Zweibrücker Bahnfreunden

Die Verlängerung der S-Bahn-Linie von Homburg nach Zweibrücken war Thema eines Gesprächs, zu dem die Eisenbahnfreunde Zweibrücken die Grüne Landesvorstandssprecherin und Landtags-Spitzenkandidatin Eveline Lemke eingeladen hatten. Weil uns GRÜNEN das Thema am Herzen liegt, waren auch unsere verkehrspolitische Sprecherin Jutta Blatzheim-Rögler (Kreisverband Bernkastel-Wittlich), der Fachpolitiker in Planungsrecht Andreas Hartenfels (Kreisverband Kusel) und Grüne-Liste-Stadtratmitglied Nobert Pohlmann mit von der Partie. Blatzheim-Rögler und Hartenfels besetzen die Landtags-Listenplätze vier und fünf.
Wenig überraschendes Zwischenergebnis des Gesprächs mit den Bahnfreunden: Ein wichtiger Grund für den Stillstand des Reaktivierungsprojekts ist das Geld. Das letzte Gutachten kommt zu dem Ergebnis, dass die Reaktivierung runde 13 Millionen Euro kosten würde. Zwar wäre der Bund bereit, den Löwenanteil zu übernehmen. An Rheinland-Pfalz und dem Saarland blieben aber doch 25 Prozent dieser Summe hängen - und die Kosten für den laufenden Betrieb. Weil mehr als 80 Prozent der Bahnstrecke auf saarländischem Gebiet verlaufen, müssten unsere Nachbarn den größten Teil der Kosten tragen. Den größeren Nutzen hätten allerdings wir Rheinland-Pfälzer – beispielsweise den Anschluss an den Fernbahnhof Homburg. Dass die gesamte Region von der Bahnverbindung profitieren würde, wurde im Gespräch belegt. Deshalb liegen die Argumente für eine rasche Umsetzung des Vorhabens klar auf der Seite der Bahnfreunde. Den Argumenten der saarländischen Landesregierung für ihr Zögern kann man sich andererseits nicht völlig verschließen: Verkehrsministerin Simone Peter führt hohe Kosten angesichts einer leeren Landeskasse ins Feld, weniger Fahrgäste als in Ballungsräumen, und die bereits vorhandene Busverbindung. Wir GRÜNEN schlagen deshalb vor, dass über die Kostenteilung neu nachgedacht wird. Wenn wir Rheinland-Pfälzer die größeren Vorteile haben, sollten wir dem Saarland in Sachen Finanzierung entgegen kommen. Uns ist  wichtig, dass das Bahnprojekt endlich Fahrt aufnimmt! Deshalb siedeln wir es auf unserer Prioritätenliste ganz oben an!

(Das Foto zeigt unter anderen Dieter Höhle (von rechts), Bernhard Marschall und Dieter Franck von den Bahnfreunden, davor die Grünen-Landesvorsitzende Eveline Lemke, Elke Stemberg, die verkehrspolitische Sprecherin der RLP-Grünen Jutta Blatzheim-Rögler, dahinter den Kuseler Landtagskandidaten Andreas Hartenfels sowie Norbert Pohlmann (mit Bart). Ganz links: Peter Schehl.